Steinkamp bei Grünen: Europa für Frieden und Freiheit erhalten


„Europa muss sich darüber klar werden, dass es nicht der Mittelpunkt der Welt ist und an Einfluss zu verlieren droht“, erklärte Michael Steinkamp vom Büro EUROPE DIRECT im Kreishaus Schölerberg. Es gelte, die nationalen Regierungen der 27 Mitgliedsländer zu gewinnen, sich nicht durch Zersplitterung schwächen zu lassen, sondern weiterhin gemeinsam für Frieden und Freiheit weltweit einzutreten.

Angesichts des Vorgehens der neuen US-Regierung werde der Ausbau der Beziehung zu Ländern wie Kanada und Japan enorm wichtig. Der Mercosur-Vertrag biete Chancen mit Ländern Südamerikas, auch wenn mehr argentinisches Rindfleisch und brasilianisches Soja zu erwarten seien. Ein Wiedereintritt Großbritanniens in die EU sei zwar auf absehbare Zeit ausgeschlossen, aber mit Verträgen in Fachgebieten könne es Annäherungen geben.

Die EU habe für die Region vielfältige Bedeutung wie die Förderung von Projekten im ländlichen Raum und den Schutz der Natur. So müsse bei der Planung der A 33 durch den „Ruller Bruch“ die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie beachtet werden.

Der „European Green Deal“ sei dem „Clean Industrial Deal“ gewichen, der das Klimaziel zwar nicht aufgebe, aber die wirtschaftliche Entwicklung vermehrt in den Blick nehme. Beim Energie-Recht müssten die nationalen Regierungen die Voraussetzungen schaffen, um für PV-Projekte wie am Unteren Gartbrink die Stromleitung über öffentlichen Grund genehmigen zu können. 

Für den 5.6. um 19.30 Uhr bietet das Europabüro zusammen mit dem Auswärtigen Amt ein „Townhall-Meeting“ im Kreishaus zum Verhältnis USA-EU an. Auch zum Thema „Grönland“ sei eine Veranstaltung geplant.

Die Grünen erachten kommunale Partnerschaften als wichtigen Beitrag zu einer Verständigung in Europa. So verdienten die Kontakte der Stadt nach Schoonebeek(Emmen), St. Macaire en Mauges, Szalejow (Klodzko), aber auch außerhalb Europa nach Ramat Hasharon und Le Mars jegliche Unterstützung. Das gelte auch für Kontakte aus der Bürgerschaft in andere Länder.